Ortsübliche Bekanntmachungen

Allgemeinverfügung zum Umgang mit Wasserpfeifen („Shishas“) wegen Kohlenstoffmonoxid-Gefahr

Aufgrund einer landesweiten Initiative des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Sozialordnung zur Verhinderung von Kohlenmonoxid-Gefahren in „Shisha-Bars“ und „Shisha-Gaststätten“ hat die untere Gaststättenbehörde des Landkreises Böblingen eine Allgemeinverfügung zum Schutz der Gesundheit von Gästen und Beschäftigten erlassen.

Beim Befeuern einer „Shisha“ mit Kohle oder anderen organischen Materialien aber auch bereits bei der teilweise verbreiteten Lagerung glühenden organischen Materials zum Anzünden einer Shisha kommt es zur Bildung des heimtückisch wirkenden Atemgiftes Kohlenmonoxid. Dieses Rauchgas kann durch die menschlichen Sinnesorgane nicht wahrgenommen werden und kann je nach Konzentration und Anreicherung zu einer Rauchgasvergiftung mit Schäden für das Nervensystem – im schlimmsten Fall zum plötzlichen Tod – führen.

Gerade während der Heizperiode und den kalten Wintermonaten ist damit zu rechnen, dass eine ausreichende Belüftung der Betriebsräume und eine Luftumwälzung und -durchmischung, welche die Konzentration unterhalb eines gesundheitsschädlichen Niveaus hält, unterbleiben könnte.

Den verfügenden Teil der Allgemeinverfügung können Sie unten stehend als PDF einsehen.

Der Volltext der Allgemeinverfügung kann mit Begründung und Rechtsbehelfsbelehrung beim Landratsamt Böblingen, Parkstraße 16 in Zimmer A246a (Verwaltungssekretariat) von Montag bis Freitag jeweils von 8:30 bis 12 Uhr und an Donnerstagen zusätzlich von 13:30 bis 18 Uhr eingesehen werden. Mehr (82,7 KiB) 

Allgemeinverfügung des Landratsamts Böblingen zur Erteilung von Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV in den Umweltzone Herrenberg und Leonberg

Ab dem 01. Januar 2010 werden nur noch Fahrzeuge, die zur Prüfungs-, Probe- oder Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen, mit rotem Kennzeichen oder mit Ausfuhrkennzeichen unterwegs sind, von einer allgemeinen Ausnahme per Allgemeinverfügung erfasst. Mehr (7,6 KiB)

Allgemeinverfügung zur Entwidmung von Schulschutz- und privaten Hausschutzräumen

Das bauliche Veränderungsverbot für umgewidmete Schulschutzräume und alle Hausschutzräume im Landkreis Böblingen wird aufgehoben. Mit der Aufhebung des baulichen Veränderungsverbots ist die Entwidmung von der Zweckbestimmung als Schulschutzraum bzw. Hausschutzraum verbunden. Mehr (441,9 KiB)