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Delegationsreise des Landkreises nach Brüssel

Der Landkreis Böblingen lebt Europa

Gruppenbild im EU-Parlament

„Der Zusammenhalt in Europa und die Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ist wichtiger denn je. Aktuelle Krisen wie der schreckliche Krieg in der Ukraine mit seinen Folgen aber auch die zunehmenden Extremwetterlagen mit Dürre- und Hitzeperioden auf unserem Kontinent zeigen eindrücklich, dass wir nur gemeinsam stark sein können und es absolut notwendig ist, enger zusammenzuarbeiten.

Nur wenn es Europa schafft, eine gemeinsame Linie aller Mitgliedsstaaten zu finden, können wir diese Krisen erfolgreich meistern‘‘, betont Landrat Roland Bernhard. Eine Delegation aus dem Landkreis Böblingen mit 23 Teilnehmenden aus allen Fraktionen des Kreistages und Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung reiste vom 23.-25. Mai nach Brüssel. Ziel der Reise war es, die europäischen Institutionen vor Ort kennenzulernen und sich mit relevanten Partnern im europäischen Netzwerk zu vernetzen und auszutauschen.

Organisiert wurde die Reise vom Europa- und Fördermittelbeauftragten des Landkreises Matthias Reithinger. In einem vielfältigen Programm tauschte sich die Delegation mit zahlreichen europäischen Akteuren aus. Die Delegation besuchte das Europabüro der baden-württembergischen Kommunen und diskutierte mit dem Europabüro des deutschen Landkreistages über Einfluss- und Fördermöglichkeiten für die kommunale Ebene. Ein Highlight war der Vortrag von Günther Oettinger zu Zukunftstrends mit direkten Auswirkungen auf die kommunale Ebene. Eine zentrale Erkenntnis ist, dass die Interessen der Kommunen in Europa künftig noch stärker forciert werden und es dabei auch verstärkt auf die interkommunale Zusammenarbeit über Grenzen hinweg ankommt. Während des Besuchs des EU-Parlaments konnte sich die Delegation im Plenarsaal einen direkten Eindruck über den politischen Alltag in Brüssel verschaffen, dies wurde im anschließenden Besuch des interaktiven Museums ,,Parlamentariums‘‘ vertieft. Darüber hinaus wurden mit Vertretern der EU-Kommission aktuelle Entwicklungen zum Ausbau der nachhaltigen Kreislaufwirtschaft und Verkehrsplanungen z.B. zur Wichtigkeit der Gäubahn als zentrale Nord-Süd-Achse im europäischen Kontext diskutiert. Abschließend gaben die Vertretung des Landes Baden-Württemberg in Brüssel und das Europabüro der Region Stuttgart Einblicke in ihre Tätigkeit als Brücke zwischen Land und Region und der EU.

,,Die Einblicke und Erkenntnisse aus Brüssel sind wichtig, um den Landkreis Böblingen im europäischen Kontext zielgerecht zu positionieren und kurze Wege zur Einflussnahme vor Ort zu etablieren. Die Europakonzeption des Landkreises konnte mit Erkenntnissen aus der Brüssel-Reise weiterentwickelt werden‘‘, begründet Landrat Roland Bernhard.

Der Europa- und Fördermittelbeauftragte Matthias Reithinger berichtete im Verwaltungs- und Finanzausschuss (27. September) von der Delegationsreise des Landkreises nach Brüssel und der mit Erkenntnissen daraus aktualisierten Europakonzeption. Aus den bisherigen Erfahrungen und der Brüssel-Reise leitet sich eine strategische Ausrichtung der Europa- und Fördermittelarbeit im Landkreis Böblingen ab, welche auf drei Säulen fußt: Öffentlichkeitsarbeit, Fördermittel und Vernetzung. Durch Öffentlichkeitsarbeit soll die EU näher an die Bürgerinnen und Bürger gebracht werden. Dadurch kann der Landkreis zur Behebung der EU-Unzufriedenheit und Verbreitung von Falschmeldungen beitragen. Durch die Öffentlichkeitsarbeit wird die EU den Menschen im Kreis nah und transparent dargestellt, auch realisierte Förderprojekte werden somit erlebbar gemacht. Höhepunkt im Jahresverlauf ist die Europawoche um den 9. Mai herum. In Bezug auf die Fördermittelakquise hat der Europa- und Fördermittelbeauftragte eine Doppelfunktion: er ist für die nachrichtliche Übermittlung und Vermittlung interessanter Fördertöpfe verantwortlich und zeigt gleichzeitig gemeinsam mit Partnern in Brüssel gegenüber der EU an, welche Fördermittel für den Landkreis potenziell interessant sind bzw. weist auf Lücken in der Fördersystematik hin. Die Vernetzung und der Austausch mit europarelevanten Akteuren ist elementarer Bestandteil der täglichen Arbeit des Europa- und Fördermittelbeauftragten. Durch dieses Agieren wird eine Transparenz des komplexen EU-Sachverhalts gewährleistet und Informationen können als Ergebnis zielorientiert gefiltert, kanalisiert und weiterverbreitet werden. Die Art des Austausches ist vielfältig, Ansprechpartner gibt es auf allen Ebenen.

Die Europaarbeit des Landkreises erfolgt in Kooperation mit der Europaarbeit der Region Stuttgart. Der Europa- und Fördermittelbeauftragte des Landkreises ist bei der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS) angestellt und steht in regelmäßigem Austausch mit WRS, Verband Region Stuttgart und dem Europabüro der Region in Brüssel.

Weitere Informationen finden sie auf den Europaseite des Landratsamtes unter www.lrabb.de/europa

(Erstellt am 29. September 2022)